{"id":142,"date":"2009-01-28T13:47:07","date_gmt":"2009-01-28T12:47:07","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.adrianlang.de\/?p=142"},"modified":"2009-01-28T13:47:07","modified_gmt":"2009-01-28T12:47:07","slug":"meine-dose-atommull","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.adrianheine.de\/?p=142","title":{"rendered":"Meine Dose Atomm\u00fcll"},"content":{"rendered":"

Das ehemalige Salzbergwerk Asse II<\/a> wurde von 1965 bis 1995 offiziell als Forschungseinrichtung f\u00fcr radioaktive Abf\u00e4lle betrieben, faktisch wurde es als Endlager genutzt. Ebenfalls seit 1995 ist klar, dass die Asse unsicher ist, genauer gesagt: Sie l\u00e4uft voll. Und zwar mit Salzlauge, die dann kontaminiert wird und austreten kann. Bis Mitte letzten Jahres wurde diese Tatsache wenig beachtet, dann ging es kurz sehr hoch her und die Asse wurde zum 1. Januar 2009 dem Bundesamt f\u00fcr Strahlenschutz unterstellt.<\/p>\n

Jetzt haben die Regierungsfraktionen einen Entwurf in den Bundestag eingebracht, der die Stilllegung der Asse regeln soll. Wie in den letzten Tagen klar wurde<\/a>, soll im ge\u00e4nderten Atomgesetz (das hei\u00dft wirklich so) nach Willen der Regierung auch festgehalten werden, dass der Bund f\u00fcr die Kosten der Asse-Stilllegung aufkommen muss. Begr\u00fcndet wird dies mit dem Forschungscharakter der Anlage. Allerdings macht ein (wohl noch nicht ver\u00f6ffentlichter) Inventarbericht deutlich, dass die Asse gr\u00f6\u00dftenteils von Akw-Betreibern als Endlager f\u00fcr ihren schwach radioaktiven Abfall genutzt wurde.<\/p>\n

Die Gesetzesnovelle befreit die Erzeuger des Abfalls nicht nur von den Kosten f\u00fcr das Endlager, sondern best\u00e4tigt r\u00fcckwirkend die Nutzung des angeblich zu Forschungszwecken gedachten Bergwerks. Und dar\u00fcber, wie die Stilllegung der Asse stattfinden soll, schweigt der Entwurf.<\/p>\n

Doch auch der Rest der Gesetzesnovelle h\u00e4lt bestechende Details bereit: Und zwar sollen \u201ealle, die Atomanlagen planen, bauen und betreiben gr\u00fcndlicher [\u00fcberpr\u00fcft]\u201c werden k\u00f6nnen. Was wir alle wussten: Es wird also wieder dar\u00fcber nachgedacht, Anlagen zu planen und zu bauen. Noch sch\u00f6ner ist die Begr\u00fcndung f\u00fcr diese st\u00e4rkere Kontrolle: Nicht etwa diverse Unf\u00e4lle, die es so in den letzten Jahren gab, oder allgemein erh\u00f6htes Sicherheitsbewusstsein, sondern Schutz vor Terroranschl\u00e4gen. Es war so klar.<\/p>\n

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