{"id":504,"date":"2009-05-17T10:04:33","date_gmt":"2009-05-17T09:04:33","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.adrianlang.de\/?p=504"},"modified":"2009-06-29T18:34:04","modified_gmt":"2009-06-29T17:34:04","slug":"internetsperren-%e2%80%93-you%e2%80%98re-doing-it-wrong","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.adrianheine.de\/?p=504","title":{"rendered":"Internetsperren \u2013 You\u2018re doing it wrong!"},"content":{"rendered":"

Beim Nachdenken \u00fcber Internetsperren bin ich \u00f6fter zu dem Gedanken gekommen, unter welchen Umst\u00e4nden sie akzeptabel w\u00e4ren, oder zumindest weniger Widerstand hervorrufen w\u00fcrden. Ich finde die \u00dcberlegung ganz interessant, um sich deutlich zu machen, wie daneben die aktuellen Pl\u00e4ne sind.<\/p>\n

Zuallererst erwarte ich, dass andere Ma\u00dfnahmen ergriffen wurden. Wenn Schritte, die mehr Erfolg versprechen oder ein besseres Verh\u00e4ltnis aus Erfolg und Kosten (finanzielle und in Form der Einschr\u00e4nkung anderer Rechtsg\u00fcter) bieten, nicht gegangen werden, sind die Forderungen unglaubw\u00fcrdig. Dann liegt viel mehr die Vermutung nahe, es w\u00fcrde sich um eine populistische Ma\u00dfnahme handeln. Im konkreten Fall hei\u00dft das bsw., dass Pr\u00e4vention durch Behandlung potentieller T\u00e4ter bisher praktisch nicht stattfindet. Ein zugegebenerma\u00dfen umstrittenes<\/a> Projekt der Berliner Charit\u00e9 zu diesem Thema wird wohl gerade abges\u00e4gt<\/a>. Unabh\u00e4ngig von der Bewertung des konkreten Projekts wird in diesem Bereich erschreckend wenig getan. Aber auch die Arbeit mit potentiellen Opfern wird vermutlich nicht so gut unterst\u00fctzt wie es w\u00fcnschenswert w\u00e4re. So sagt<\/a> Angela May von der ausschlie\u00dflich ehrenamtlich gef\u00fchrten Bundesarbeitsgemeinschaft Pr\u00e4vention & Prophylaxe, sie w\u00e4ren unter anderem auf \u201eganz banale[] finanzielle[] Unterst\u00fctzung\u201c angewiesen. Und selbst bei diesen Projekten fehlt mir die Relation zu der unglaublich hohen Zahl von Opfern (\u201eJedes 3.\/4. M\u00e4dchen und jeder 7.\/8. Junge<\/a>\u201c). Das ist kein Problem, was mit ein paar kleinen Vereinen nennenswert zu bek\u00e4mpfen ist. Das ist eine gesellschaftliche und systemische Katastrophe, und ich sehe au\u00dferhalb linksradikaler Politik bisher keine Ans\u00e4tze dagegen.<\/p>\n

Ich gehe jetzt also davon aus, dass das Problem offen diskutiert wurde und andere Wege beschritten werden. Dennoch besteht vermutlich der Wunsch, (strafbare) Inhalte aus dem Internet zu entfernen. Daf\u00fcr gibt es traditionelle Mittel der Strafverfolgung, die hervorragend<\/a> (Ja, das ist eine Zivilsache, aber die Richtung passt) funktionieren. Diese Mittel werden im konkreten Fall nicht genutzt. Dabei wird unter anderem f\u00e4lschlich behauptet, die Server w\u00fcrden in L\u00e4ndern stehen, in denen eine Strafverfolgung nicht oder nur schwer m\u00f6glich ist (Deutschland scheint im Bereich der Kinderpornografie zu diesen L\u00e4ndern zu geh\u00f6ren).<\/p>\n

Es wird also weiter davon ausgegangen, dass auch diese Wege \u2013 wo m\u00f6glich \u2013 begangen werden. Dann k\u00f6nnen Internetsperren nur noch ein Ziel haben: Die Zeit bis zur Entfernung zu \u00fcberbr\u00fccken. Um sicherzustellen, dass sie auch nur in diesem Sinne eingesetzt werden, sind einige Aspekte wichtig:<\/p>\n