{"id":599,"date":"2009-07-07T08:29:06","date_gmt":"2009-07-07T07:29:06","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.adrianlang.de\/?p=599"},"modified":"2017-05-20T15:49:46","modified_gmt":"2017-05-20T14:49:46","slug":"die-piratenpartei-steht-vor-problemen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.adrianheine.de\/?p=599","title":{"rendered":"Die Piratenpartei steht vor Problemen"},"content":{"rendered":"<p>Vor f\u00fcnf Tagen <a href=\"\/?p=592\" title=\"Adrian Heine: \u201eWo steht die Piratenpartei?\u201c\">fragte ich<\/a>, wo die Piratenpartei steht. Jetzt gibt es zumindest teilweise eine Antwort: Vor Problemen. Und zwar richtig gro\u00dfen.<!--more--><\/p>\n<p>Ein kurzer R\u00fcckblick: Am Wochenende fand in Hamburg der Bundesparteitag statt. Dort wurde Bodo Thiesen erneut in ein Parteiamt gew\u00e4hlt \u2013 der aber ist selbst mir bekannt f\u00fcr seine die Massenvernichtung deutscher Juden leugnenden und allgemein revisionistischen Aussagen. Auch auf dem Bundesparteitag wurde dieses Thema direkt vor der Wahl <a href=\"http:\/\/wiki.piratenpartei.de\/Bundesparteitag_2009.1\/Protokoll#Fragen_an_die_Kandidaten_zu_Ersatzrichtern_des_Schiedsgerichts\">angesprochen<\/a>. Ich muss daher davon ausgehen, dass <a href=\"http:\/\/wiki.piratenpartei.de\/Bundesparteitag_2009.1\/Protokoll#Wahl_der_Ersatzrichter_des_Schiedsgerichts_.282._Teil_.2B_Ergebnis.29\">86<\/a> Besucher des Parteitags keinerlei Interesse oder Sensibilit\u00e4t f\u00fcr dieses Thema \u00fcbrig haben, nicht in der Lage sind, sich bei einer Wahl auch nur oberfl\u00e4chlich mit den Kandidaten zu besch\u00e4ftigen oder schlicht und ergreifend Thiesens Position unterst\u00fctzen. Damit hat sich die Partei nicht nur inhaltlich ins Aus bef\u00f6rdert, auch auf institutioneller Ebene wird deutlich, dass die Piraten an ihrem eigenen basisdemokratischen Anspruch scheitern, denn Basisdemokratie funktioniert nur mit Bildung und Interesse. Und auch die immer wieder gesehene Ignoranz gegen\u00fcber diesem und anderen <a href=\"\/?p=419\" title=\"Adrian Heine: \u201eNur kurz: Wirklich wichtige Themen\u201c\">wirklich wichtigen Themen<\/a> konnte sich wieder manifestieren.<\/p>\n<p>Was der Piratenpartei hingegen als wirklich wichtiges Thema erscheint, wurde in der \u201e<a href=\"http:\/\/wiki.piratenpartei.de\/Stellungnahme_Finanzkrise\">Stellungnahme Finanzkrise<\/a>\u201c deutlich gemacht: Ein Bekenntnis \u201ezu einem marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystem\u201c auf Schulniveau, ohne wesentliche Positionen oder Konzepte. Am Ehesten ist der Text als neoliberal zu bezeichnen und damit auf einer Linie mit Parteien wie der FDP, denen wirklich niemand mehr wirtschaftspolitische Relevanz zuschreibt. Dieses Papier l\u00e4sst nicht nur ob seiner Qualit\u00e4t w\u00fcnschen, die Piratenpartei h\u00e4tte sich auf ihre Kernthemen konzentriert.<\/p>\n<p>Die Piratenpartei ist als eine moderne, an Freiheit und der Aufhebung unn\u00f6tiger Eigentumsverh\u00e4ltnisse interessierte Partei gestartet. Alles jenseits von \u201eB\u00fcrgerrechten\u201c ist sowieso kein Thema mehr, die Strukturen sind ebenso b\u00fcrokratisch, die Meinungsbildung ebensowenig an Fakten orientiert wie bei anderen Parteien, ein klares antifaschistisches Bekenntnis scheint nicht zu haben zu sein und wenn es mal etwas zu anderen Themen zu h\u00f6ren gibt ist das bestenfalls peinlich und schlimmstenfalls dumm. Wie kriegen wir das jetzt wieder hingebogen?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vor f\u00fcnf Tagen fragte ich, wo die Piratenpartei steht. Jetzt gibt es zumindest teilweise eine Antwort: Vor Problemen. 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