Umgang der Berliner Piratenpartei mit dem Fall L. B.

Gestern sind Vorwürfe laut geworden, wonach ein Mitglied der Piratenpartei Berlin sich wiederholt durch Erpressung, Nötigung, usw. hervorgetan hat. Der Landesvorstand hat daraufhin eine knappe Stellungnahme veröffentlicht, in der Betroffene darum gebeten werden, rechtlich gegen den mutmaßlichen Täter vorzugehen. Ich habe mit dieser Stellungnahme zwei Probleme. „Umgang der Berliner Piratenpartei mit dem Fall L. B.“ weiterlesen

Vier Kommentare

Manchmal kommentiere ich die Texte anderer Leute – machen wahrscheinlich fast alle im Netz. Mal ist es wichtig, mal egal, mal lustig, mal ist es viel und trotzdem nicht genug für einen Blogpost, mal nur eine Frage, manchmal trollig oder wütend, hin und wieder auch freundlich. Hier in Adrians Blog antworte ich viel zu langsam auf Kommentare, was ziemlich blödsinnig ist in Hinblick darauf, dass ich ja bei Leuten was bewegen möchte. Die Wenigen, die mit mir reden, sollte ich dann eigentlich mehr bei der Stange halten. Eigentlich wollte ich jetzt aber über Kommentare bei anderen schreiben, genauer gesagt die letzten vier Kommentare, die ich schrieb. Sie hängen eigentlich nicht zusammen, sind zu unterschiedlichen Themen an unterschiedlichen Stellen in unterschiedlichen Stilen und bis auf den Umstand dass sie von mir und auf deutsch geschrieben wurden verbindet sie formal vermutlich wenig. Für mich stehen sie jedoch in einem Zusammenhang, darum will ich sie hier kurz ansprechen. „Vier Kommentare“ weiterlesen

Warum die Stopp-ACTA-Symbolik antisemitisch ist, dieser Umstand keine Rolle spielt und es keinen Faschismusvorwurf abzuwehren gilt

Viele Piratenparteien sind seit einiger Zeit in der Stopp-ACTA-Kampagne organisiert, um die Arbeit gegen das internationale Abkommen ACTA zu koordinieren. Diese Kampagne verwendet einen die Erde umgreifenden Kraken als Symbolik für ACTA – eine Darstellung, die sich seit einiger Zeit den Vorwurf des Antisemitismus gefallen lassen muss. Im Folgenden möchte ich verständlicher machen, was genau der Vorwurf ist und warum er berechtigt ist. „Warum die Stopp-ACTA-Symbolik antisemitisch ist, dieser Umstand keine Rolle spielt und es keinen Faschismusvorwurf abzuwehren gilt“ weiterlesen

Die Piratenpartei und der Rechtsbruch

Die Piratenpartei hat die aktuell diskutierten Steuerdaten aus der Schweiz in einer Pressemitteilung thematisiert. Die Frage selbst interessiert mich nicht besonders – ob Kapitalgewinn vom Staat für die Interessen einer Gruppe eingesetzt wird oder direkt bei dieser Gruppe verbleibt ist für mich eher eine Frage der Ästhetik als politisch relevant. Die Antwort zum Thema finde ich jedoch in der Beschäftigung mit der Piratenpartei interessant. „Die Piratenpartei und der Rechtsbruch“ weiterlesen

Freiheit? Jugendschutz!

Piraten geben viel auf den Begriff der „Freiheit“. Dass das an sich erst mal eine leere Hülse ist, hat Jens Berger gestern in einem insgesamt sehr empfehlenswerten Artikel abgehandelt, ich hatte vorgestern schon bei Pascal Rosins Text „Signalbojen im Meer der Freiheit“ in eine ähnliche Richtung argumentiert. Wie leer diese Hülse ist, konnte ich heute unter anderem auf „Wen Wählen?“ feststellen. „Freiheit? Jugendschutz!“ weiterlesen