Wohl das wichtigste netzpolitische Thema des letzten Jahres war der Kampf gegen Maßnahmen, die den Zugang zu Kinderpornografie verbreitenden Websites verhindern sollten. Ein wesentlicher Kritikpunkt an den geplanten Maßnahmen und dem begleitenden Gesetz waren mangelnde Transparenz des Sperrverfahrens und damit möglicher Missbrauch der Sperrstruktur gegen andere Websites. Gleichzeitig wurde das Löschen der Daten durch den Anbieter der Website als einzige Alternative im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornografie im Web genannt. „Löschen statt Sperren“ ist jedoch eine politisch schädliche und gefährliche Forderung. „Löschen statt Sperren?“ weiterlesen
Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen – Münkler, Fefe, Beckedahl
Die letzten Tage habe ich damit zugebracht, die erkleckliche Menge ungelesener Blogbeiträge in meinem Feedreader aufzuholen. Das führte leider zu einer ganzen Menge Ärger über die deutsche Blogszene, die sich gerade für unglaublich mächtig und ihre Themen für herausragend wichtig hält – Dazu kommt noch eine gehörige Portion beleidigt sein wegen dieser fiesen Politiker. Als wäre in Deutschland bis vor zwei Wochen alles prima gewesen. Dieser Egozentrismus langweilt mich, und ich möchte mich jetzt auch nicht weiter mit ihm beschäftigen. Worauf ich aber eingehen möchte ist eine inhaltliche Sache, die letzte Woche zu Internetsperren gelaufen ist. „Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen – Münkler, Fefe, Beckedahl“ weiterlesen
Der Freiraum Internet
Gegen die zur Zeit diskutierten Internetsperren formiert sich auf verschiedenen Ebenen Widerstand: Einerseits werden die Sperren als technisch wirkungslos bezeichnet. Dieses Argument wird mittlerweile kaum noch einzeln genannt, da es als kontraproduktiv wahrgenommen wird. In Kombination mit der Behauptung, die Sperren würden selbst wenn sie technisch einwandfrei funktionierten kein brauchbares Mittel im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie und den Missbrauch von Kindern darstellen, dient jedoch die technische Kritik zur Bestätigung der behaupteten Ahnungslosigkeit und Unaufrichtigkeit der Politiker. Der mittlerweile wichtigste Kritikpunkt ist jedoch der, dass im Internet alle gewöhnlichen Mittel der Strafverfolgung effektiv eingesetzt werden können; diesee Position wird mit dem Satz „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“ plakativ als Gegenargument genutzt. Eine Sperrinfrastruktur sei daher nicht nötig und entspräche im Vergleich mit klassischen Medien – deren Herstellung und Verbreitung ja kaum eingeschränkt ist, lediglich die Konsequenzen der Werke müssen eventuell erduldet werden – einer Zensur.
In meinem letzten Text habe ich nicht nur dargestellt, wie Internetsperren „verträglicher“ realisiert werden könnten, sondern zum Abschluss und in den Kommentaren auch Punkte angesprochen, die ich hier etwas ausführen möchte. „Der Freiraum Internet“ weiterlesen
Internetsperren – You‘re doing it wrong!
Beim Nachdenken über Internetsperren bin ich öfter zu dem Gedanken gekommen, unter welchen Umständen sie akzeptabel wären, oder zumindest weniger Widerstand hervorrufen würden. Ich finde die Überlegung ganz interessant, um sich deutlich zu machen, wie daneben die aktuellen Pläne sind. „Internetsperren – You‘re doing it wrong!“ weiterlesen
PolitCamp09
Am 2. und 3. Mai fand in Berlin das erste Politcamp Deutschlands statt. Im Radialsystem V sollte Barcamp-artig über Politik, Web und insbesondere alle Schnittpunkte dieser beiden Themen diskutiert werden. „PolitCamp09“ weiterlesen
Offene Email an Nora Reich
Die folgende Email habe ich Nora Reich als Reaktion auf ihre Rede auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen geschickt. „Offene Email an Nora Reich“ weiterlesen