Gedenken an Novemberpogrome in Berlin

Am nächsten Montag, dem 9. November 2020, wird es 82 Jahre her sein, dass mit den Novemberpogromen die massenhafte und flächendeckende Vernichtung jüdischen Lebens und jüdischer Menschen in Deutschland und Europa begann (mehr Informationen über die Novemberpogrome gibt es beim Jüdischen Museum Berlin). Seit 30 Jahren gibt es in Moabit an diesem Tag eine antifaschistische Kundgebung & Demonstration. Im Jahr 2020 scheint das Erinnern an die Novemberpogrome wieder einmal nötiger und dringlicher als je zu vor. Antisemitische und faschistische Anschläge und Angriffe häufen sich, rechtsoffene Verschwörungstheoretiker*innen demonstrieren. Es wird wieder und weiter gemordet, gehetzt und gemunkelt.

Gleichzeitig ist während einer Pandemie öffentliches, gemeinsames Gedenken und Erinnern aber auch schwieriger. Viele Veranstaltungen werden ausfallen oder eingeschränkt stattfinden, viele Menschen werden nicht durch die Stadt fahren oder sich in Gruppen begeben wollen. Anstelle der traditionellen antifaschistischen Demonstration in Moabit, die ich seit vielen Jahren besuche, wird es dieses Jahr nur eine Kundgebung geben, und die Anreise möchte ich gerne vermeiden. Daher habe ich alternative Möglichkeiten des Gedenkens in Berlin gesammelt. „Gedenken an Novemberpogrome in Berlin“ weiterlesen

2. Prozess wegen fsa09

Vor über einem Jahr musste ich als Zeuge in einem Prozess zur Freiheit statt Angst 2009 aussagen (Meine Vorankündigung, mein Nachbericht). Damals ging es um eine Körperverletzung im Amt, die ein Polizist am Rande der Demonstration an mir verübte. Am letzten Montag, dem 16. Januar 2012, begann schließlich der Prozess zu dem Vorgang, der damals das eigentliche Aufsehen erregte: Eine brutale Festnahme, in deren Zusammenhang die Körperverletzung gegen mich stand. „2. Prozess wegen fsa09“ weiterlesen

Prozessbericht zu fsa09

Heute fand – wie angekündigt – das Verfahren gegen einen Polizeibeamten wegen Körperverletzung im Amt statt, bei dem ich als Zeuge und betroffene Person aussagen musste. Die Richterin verurteilte den Angeklagten zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen à 60 Euro. Sie blieb damit leicht hinter der Forderung des Staatsanwalts zurück, der 90 Tagessätze für angemessen hielt; der Anwalt des Angeklagten forderte Freispruch. Die Richterin sah den Faustschlag gegen mich als bewusste Körperverletzung an, die auch nicht als Abwehrhandlung gewertet werden könne. Sie berücksichtigte bei der Feststellung des Strafmaßes jedoch, dass die Situation für die eingesetzten Beamten stressig und die Stimmung aggressiv war, sowie, dass ich mich dem Angeklagten schon im Vorfeld widersetzt hatte. „Prozessbericht zu fsa09“ weiterlesen

Prozess wegen fsa09

Am nächsten Montag, dem 4. Oktober 2010, werde ich voraussichtlich als Zeuge vor Gericht aussagen müssen. Es geht dabei um ein Verfahren wegen Körperverletzung im Amt gegen einen Polizeibeamten. Ich vermute, dass es sich um den Vorfall auf der Freiheit statt Angst letztes Jahr handelt; der Angeklagte ist allerdings keiner der beiden Beamten, gegen die (ursprünglich) wegen Körperverletzung gegen den Radfahrer ermittelt wurde. Daher gehe ich davon aus, dass es sich um das Verfahren wegen Körperverletzung im Amt gegen mich handelt. „Prozess wegen fsa09“ weiterlesen