Gestern sind Vorwürfe laut geworden, wonach ein Mitglied der Piratenpartei Berlin sich wiederholt durch Erpressung, Nötigung, usw. hervorgetan hat. Der Landesvorstand hat daraufhin eine knappe Stellungnahme veröffentlicht, in der Betroffene darum gebeten werden, rechtlich gegen den mutmaßlichen Täter vorzugehen. Ich habe mit dieser Stellungnahme zwei Probleme. „Umgang der Berliner Piratenpartei mit dem Fall L. B.“ weiterlesen
Datenrechte & Menschenschutz
In der ersten Hälfte des laufenden Jahres 2010 fand eine intensive Auseinandersetzung um Datenschutz, soziale Netze, Privacy und Postprivacy statt. Der folgende Text betrachtet Argumente von Datenschützer_innen im Hinblick auf eine gesamtgesellschaftliche, emanzipatorische Perspektive. „Datenrechte & Menschenschutz“ weiterlesen
Die Piratenpartei und der Rechtsbruch
Die Piratenpartei hat die aktuell diskutierten Steuerdaten aus der Schweiz in einer Pressemitteilung thematisiert. Die Frage selbst interessiert mich nicht besonders – ob Kapitalgewinn vom Staat für die Interessen einer Gruppe eingesetzt wird oder direkt bei dieser Gruppe verbleibt ist für mich eher eine Frage der Ästhetik als politisch relevant. Die Antwort zum Thema finde ich jedoch in der Beschäftigung mit der Piratenpartei interessant. „Die Piratenpartei und der Rechtsbruch“ weiterlesen