Prozessbericht zu fsa09

Heute fand – wie angekündigt – das Verfahren gegen einen Polizeibeamten wegen Körperverletzung im Amt statt, bei dem ich als Zeuge und betroffene Person aussagen musste. Die Richterin verurteilte den Angeklagten zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen à 60 Euro. Sie blieb damit leicht hinter der Forderung des Staatsanwalts zurück, der 90 Tagessätze für angemessen hielt; der Anwalt des Angeklagten forderte Freispruch. Die Richterin sah den Faustschlag gegen mich als bewusste Körperverletzung an, die auch nicht als Abwehrhandlung gewertet werden könne. Sie berücksichtigte bei der Feststellung des Strafmaßes jedoch, dass die Situation für die eingesetzten Beamten stressig und die Stimmung aggressiv war, sowie, dass ich mich dem Angeklagten schon im Vorfeld widersetzt hatte. „Prozessbericht zu fsa09“ weiterlesen

Prozess wegen fsa09

Am nächsten Montag, dem 4. Oktober 2010, werde ich voraussichtlich als Zeuge vor Gericht aussagen müssen. Es geht dabei um ein Verfahren wegen Körperverletzung im Amt gegen einen Polizeibeamten. Ich vermute, dass es sich um den Vorfall auf der Freiheit statt Angst letztes Jahr handelt; der Angeklagte ist allerdings keiner der beiden Beamten, gegen die (ursprünglich) wegen Körperverletzung gegen den Radfahrer ermittelt wurde. Daher gehe ich davon aus, dass es sich um das Verfahren wegen Körperverletzung im Amt gegen mich handelt. „Prozess wegen fsa09“ weiterlesen

Vier Kommentare

Manchmal kommentiere ich die Texte anderer Leute – machen wahrscheinlich fast alle im Netz. Mal ist es wichtig, mal egal, mal lustig, mal ist es viel und trotzdem nicht genug für einen Blogpost, mal nur eine Frage, manchmal trollig oder wütend, hin und wieder auch freundlich. Hier in Adrians Blog antworte ich viel zu langsam auf Kommentare, was ziemlich blödsinnig ist in Hinblick darauf, dass ich ja bei Leuten was bewegen möchte. Die Wenigen, die mit mir reden, sollte ich dann eigentlich mehr bei der Stange halten. Eigentlich wollte ich jetzt aber über Kommentare bei anderen schreiben, genauer gesagt die letzten vier Kommentare, die ich schrieb. Sie hängen eigentlich nicht zusammen, sind zu unterschiedlichen Themen an unterschiedlichen Stellen in unterschiedlichen Stilen und bis auf den Umstand dass sie von mir und auf deutsch geschrieben wurden verbindet sie formal vermutlich wenig. Für mich stehen sie jedoch in einem Zusammenhang, darum will ich sie hier kurz ansprechen. „Vier Kommentare“ weiterlesen

Warum die Stopp-ACTA-Symbolik antisemitisch ist, dieser Umstand keine Rolle spielt und es keinen Faschismusvorwurf abzuwehren gilt

Viele Piratenparteien sind seit einiger Zeit in der Stopp-ACTA-Kampagne organisiert, um die Arbeit gegen das internationale Abkommen ACTA zu koordinieren. Diese Kampagne verwendet einen die Erde umgreifenden Kraken als Symbolik für ACTA – eine Darstellung, die sich seit einiger Zeit den Vorwurf des Antisemitismus gefallen lassen muss. Im Folgenden möchte ich verständlicher machen, was genau der Vorwurf ist und warum er berechtigt ist. „Warum die Stopp-ACTA-Symbolik antisemitisch ist, dieser Umstand keine Rolle spielt und es keinen Faschismusvorwurf abzuwehren gilt“ weiterlesen